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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 04.10.2023
 
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
B. Kundeninformationen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Eigentumsvorbehalt
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
10. Mängelhaftung (Gewährleistung)
11. Schadenersatz
12. Aufrechnung, Zurückbehaltung
13. Verkürzung über die Hälfte
14. Anwendbares Recht
15. Datenschutz
16. Salvatorische Klausel
17. Alternative Streitbeilegung
18. Export- und Außenwirtschaftsrecht
19. Wirtschaftsgebarung
20. Sammlung von Elektroaltgeräten


1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Future-X GmbH (nachfolgend "Verkäufer", „wir“, „uns“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde", „Sie“, „Ihnen“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.future-x.at/conditions.php abrufen bzw. speichern. Sie sind im Bestellvorgang vor Abschluss des Rechtsgeschäfts gesondert zu akzeptieren.
1.3. Für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und Lizenzen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.4. Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.5. Definitionen
1.5.1 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5.2. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit iSd § 1 Abs 1 Ziffer 1 KSchG handelt.
1.5.3. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.

2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot, über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Der Kunde kann das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben. Den genauen technischen Ablauf der Bestellung finden Sie in den Kundeninformationen (B.).
2.3. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“).
2.4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware zusendet oder anderweitig zugänglich macht oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
2.5. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. Dieser Abruf ist möglich, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat oder in sein bestehendes Kundenkonto eingeloggt war.
2.6. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bzw. über die Schaltfläche „Zurück“ korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bzw. über die Schaltfläche „Zurück“ korrigiert werden. Durch Schließen des Internetbrowsers wird der Bestellvorgang abgebrochen.
2.7. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung, sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Sprache vereinbart, oder gesetzlich vorgeschrieben ist.
2.8. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.9. Sollten wir Ihrer Bestellung aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, werden Sie darüber per E-Mail verständigt.

3. Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers unter https://www.future-x.at/widerrufsrecht.php.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise in EURO, die die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Hinzu kommen auch etwaige Zoll- oder sonstige Einfuhrabgaben.
4.2. Ist der Kunde Unternehmer und werden die Produkte für den Kunden gesondert besorgt, berechnen sich alle Preise und Nebenkosten nach der zum Leistungszeitpunkt gültigen Preisliste.
4.3. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.6. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.7. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der secupay AG, Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz (www.secupay.de) an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Die secupay AG zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die secupay AG mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über die secupay AG zuständig für allgemeine Kundenanfragen, z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
4.8. Ist der Kunde Unternehmer, so ist der Verkäufer bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, des Kunden berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs. Für Bestellungen aus anderen EU-Staaten wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns.
5.2. Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Liefertermin bzw. innerhalb der vereinbarten Leistungsfrist; ansonsten bei Verbrauchern binnen 30 Tagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Ist der Kunde Unternehmer, so sind die bekannt gegebenen Liefertermine nicht verbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
5.3. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der Lieferadresse der nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.4. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht als Verbraucher wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.5. Der Kunde wird über die geplante Auslieferung informiert. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von unvorhergesehenen oder vom Parteiwillen unabhängigen Umständen wie bspw höhere Gewalt, Transportverzug, Streiks, behördliche Maßnahmen etc verlängern. Die Lieferfrist verlängert sich auch dann, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nicht zeitgerecht erfüllt.
5.6. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.7. Ist nichts Abweichendes vereinbart, ist der Verkäufer berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
5.8. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht beim Versendungskauf bereits mit der Anzeige der Versand- und Lieferbereitschaft durch uns auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt der Gefahrenübergang erst mit der Übergabe der Waren an ihn oder an einen von ihm bestimmten Dritten, der nicht der Beförderer ist.
5.9. Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail
5.10. Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
- per Download
- per E-Mail

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1. Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Bei Verbrauchern kann sich diese Frist bis zum Ablauf der Widerrufsfrist verlängern, sofern der Verbraucher nicht gesondert darauf verzichtet. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
6.2. Die Future-X-GmbH räumt dem Kunden eine einfache Werknutzungsbewilligung zur Nutzung der erworbenen digitalen Inhalte für den vereinbarten Zeitraum ein. Bei digitalen Inhalten von Drittherausgebern gelten die jeweils beim Produkt hinterlegten Lizenzbedingungen.
6.3. Die Urheberrechte an den zur Verfügung gestellten Produkten inklusive der dazugehörigen Dokumentation liegen bei den Herausgebern der jeweiligen digitalen Inhalte.
6.4. Dem Kunden steht das auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte Recht zu, die Produkte bestimmungsgemäß zu benutzen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1. Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
8.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde, die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
8.9. Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1. Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
9.2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind zunächst bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Danach kann der Kunde wählen, ob der entgeltliche Gutschein um zwei Jahre verlängert werden oder das Restguthaben dem Kunden auf dessen Kundenkonto gutgeschrieben werden soll. Die Einlösung von käuflich erworbenen Gutscheinen ist jedenfalls mit fünf Jahren befristet.
9.3. Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
9.5. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
9.6. Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10. Mängelhaftung (Gewährleistung)
10.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, insbesondere beträgt die Gewährleistungsfrist bei beweglichen Sachen zwei Jahre. Bei Gebrauchtwaren kann sie im Rahmen und bei Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben auf ein Jahr verkürzt werden.
10.2. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate und beschränkt sich auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Erzeuger.
10.3. Der Verbraucher wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon binnen 14 Tagen schriftlich (per Post oder E-Mail) in Kenntnis zu setzen. Versäumt ein Verbraucher diese Frist, so hat dies keine rechtlichen Auswirkungen auf die Gewährleistung.
10.4. Handelt der Kunde als Unternehmer, so gelten die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Offensichtliche Mängel sind dabei innerhalb von 7 Tagen in Textform zu rügen. Unterlässt der Unternehmer die Anzeigepflicht, gilt die Ware als genehmigt.
10.5. Geringfügige oder sonstige für den Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dem Kunden sind Änderungen gegenüber den vereinbarten Leistungen oder objektiven Anforderungen dann zumutbar und stellen keinen Mangel dar, wenn die Änderungen geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind. Insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen (z.B. bei Maßen, Farben, etc.) gelten als sachlich gerechtfertigt und zumutbar.
10.6. Sollte der Kunde den Vertrag als Verbraucher für einen bestimmten Zweck abschließen wollen, so muss uns dieser Zweck spätestens bei Vertragsschluss mitgeteilt werden. Damit eine vertraglich zugesicherte Eigenschaft iSd § 5 Ziffer 2 VGG entsteht, müssen wir diesem Anliegen zustimmen. Eine automatisch generierte Nachricht, wie etwa eine Bestellbestätigung oder Eingangsbestätigung, gilt nicht als Zustimmung. Auch eine automatisierte Freischaltung von digitalen Leistungen stellt keine Zustimmung zum angestrebten Verwendungszweck unsererseits dar. Der Vertragsschluss kommt wie in Punkt 2. beschrieben zustande.
10.7. Die in einer Produktbeschreibung enthaltenen Lichtbilder sind nur beispielhaft. Aufgrund der Materialien kann es zu einer farblichen Abweichung oder einem geringfügigen Größenunterschied zwischen dem tatsächlichen Produkt und dessen Abbildung im Internet kommen, die den Kunden jedoch nicht zu einer Mängelrüge berechtigen.
10.8. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn bei der Ware aufgrund unsachgemäßer oder bestimmungswidriger Verwendung Fehler auftreten. Zum sach- und bestimmungsgemäßen Gebrauch sind insbesondere die Angaben des Herstellers zu beachten.
10.9. Gegenüber Unternehmern sind die Vermutung der Mangelhaftigkeit gemäß § 924 ABGB (gesetzliche Beweislastumkehr), sowie das Regressrecht nach § 933b ABGB und die Aktualisierungspflicht für digitale Produkte nach § 7 VGG ausgeschlossen.

11. Schadenersatz
11.1. Sofern wir für einen Schaden einzustehen haben, haften wir nur für Vorsatz und (krass) grobe Fahrlässigkeit. Ist der Kunde Verbraucher, haften wir auch für schlicht grobe Fahrlässigkeit. Bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit. Die festgelegte Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden, den Tod eines Menschen und Haftungsansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
11.2. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Wir haften insbesondere auch nicht für mittelbare/indirekte Schäden und entgangenen Gewinn.
11.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nichts anderes vorsehen.
11.4. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
11.5. Wir übernehmen keine Haftung für eine verspätete Lieferung, die sich aus Umständen ergibt, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (z.B. spätere Anfertigung durch den Designer bei Einzelstücken, höhere Gewalt).
11.6. Ist der Kunde Unternehmer, so kann er Schadenersatzansprüche nach dem Ablauf von sechs Monaten ab Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme des Schadens nicht mehr geltend machen.

12. Aufrechnung, Zurückbehaltung
12.1. Das Recht zur Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm aber das Recht zu, seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben und zwar im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.
12.2. Dem Kunden kommt ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

13. Verkürzung über die Hälfte
13.1. Das Recht zur Vertragsanfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte gemäß § 934 ABGB (laesio enormis) ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbraucher.

14. Anwendbares Recht
14.1. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisions- und Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers.
14.2. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag bzw. mit diesen AGB zwischen dem Kunden und uns ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers. Davon ausgenommen sind die gesetzlich zwingend vorgesehenen Gerichtsstände für Verbraucher.
14.3. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.

15. Datenschutz
Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insb. die DSGVO, werden eingehalten. Unsere Datenschutzerklärung und weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter: https://www.future-x.at/privacy.php.

16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Ist der Kunde Unternehmer, so wird die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

17. Alternative Streitbeilegung
17.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
17.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
17.3. Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsstelle.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:

- Verfahrensrichtlinien der Internet Ombudsstelle für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren)
https://www.ombudsstelle.at/fileadmin/daten/So_funktionierts/Richtlinien_Internet_Ombudsstelle_AStG-Verfahren_20200901.pdf
- Richtlinien für das Schlichtungsverfahren der Internet Ombudsstelle außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren)
https://www.ombudsstelle.at/fileadmin/daten/So_funktionierts/Richtlinien_f%C3%BCr_das_Standard-Verfahren.pdf

18. Export- und Außenwirtschaftsrecht
18.1. Die vom Verkäufer angebotenen Produkte werden ausschließlich unter Beachtung der nationalen und europäischen Exportbestimmungen (AWG/AWV/EG-Dual-Use-Verordnung) für das jeweils angebotene EU-Land (zB Österreich) verkauft. Abhängig vom endgültigen Bestimmungsort der bestellten Produkte kann eine Genehmigungspflicht nach den nationalen oder europäischen Exportbestimmungen entstehen.
18.2. Der Kunde ist verpflichtet eigenständig alle erforderlichen Genehmigungen vor einer Auslieferung zu erwirken und haftet für die Einhaltung der Exportbestimmungen, insbesondere des AWG, AWV, der Dual-Use Verordnung.
18.3. Der Käufer verpflichtet sich darüber hinaus ausdrücklich zur Einhaltung der US-Ausfuhr und Wiederausfuhrbestimmungen (Export- und Reexport-Bestimmungen). Dem Kunden ist es untersagt, Produkte direkt oder indirekt in Staaten zu liefern, die einem US-Embargo unterliegen. Gleiches gilt für Lieferungen an Personen, die auf US-Verbotslisten stehen.
18.4. Ist der Käufer Unternehmer, so hält dieser den Verkäufer in jeder Hinsicht, insbesondere für alle Ansprüche Dritter, Aufwände, Schäden (auch Folgeschäden) und Kosten, die im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Exportbestimmungen entstehen, ausdrücklich schad- und klaglos.

19. Wirtschaftsgebarung
19.1. Der Käufer erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Handlungen durchführen wird, durch die Zahlungen oder andere Vorteile an Amtsträger oder Personen, die dem öffentlichen Dienst in besonderem Maße verpflichtet sind, oder deren Angehörige angeboten, versprochen oder gewährt werden, um die Ausführung von Amtshandlungen zu beeinflussen, die den Käufer auf unfaire Weise bei der Bereitstellung von Produkten oder gewerblichen Dienstleistungen bevorzugen würden.
19.2. Bei Verstoß gegen diese Regelung ist der Verkäufer zum Vertragsrücktritt berechtigt. Ist der Käufer Unternehmer, so hält dieser den Verkäufer in jeder Hinsicht, insbesondere für alle Ansprüche Dritter, Aufwände, Schäden (auch Folgeschäden) und Kosten, die im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die vereinbarten Lauterkeitsregeln entstehen, ausdrücklich schad- und klaglos.

20. Sammlung von Elektroaltgeräten
20.1. Bei Verträgen mit einem Unternehmer trägt der Kunde die Kosten für die Sammlung und Behandlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten aus gewerblichen Zwecken (vgl. § 10 EAG-VO).


B. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

Anschrift / Firmensitz:
Future-X GmbH
Wiedner Gürtel 5/7.OG.
A-1100 Wien

Tel: 0800 - 012 391
Fax: 0800 - 012 390
E-Mail:  info@future-x.at

Amtliche Unternehmensdaten:
Firmenbuchnummer: FN 367085 g
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien, Marxergasse 1A, A-1030 Wien
Geschäftszweig: Handel mit EDV Software sowie ergänzenden Produkten

Geschäftsführer:
Christian Völkering
Stellenbachstraße 49-51
D-44536 Lünen

Medieninhaber, Herausgeber, Verleger:
TAROX Marketplace GmbH
Stellenbachstraße 49-51
D-44536 Lünen

Umsatzsteuer ID:
ATU66639701

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

5.1. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.2. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.2.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Auf der rechten oberen Seite im Shop im "Warenkorb" wird das Produkt eingefügt, der den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.2.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "Zur Kasse gehen" im "Warenkorb". War der Kunde bis zu diesem Zeitpunkt nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder "E-Mail-Adresse" und "Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Jetzt anmelden!". Ist er noch nicht als Kunde registriert, dann wählt er durch Anklicken aus ob er sich als neuer Kunde anmelden möchte, also ein neues Kundenkonto eröffnen möchte, oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus. Der Kunde kann auswählen, ob die Lieferadresse mit der Rechnungsadresse übereinstimmt, oder ob er eine neue Lieferadresse anlegen will und klickt auf den Button "Bestellung fortsetzen". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.2.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button "Weiter".
5.2.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.2.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button "Bestellung fortsetzen". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.2.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme ihnen zu" und bei „Ich habe die Widerrufsbelehrung für Waren & digitale Inhalte gelesen und bin mit den Bedingungen einverstanden“.
5.2.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf "Jetzt kaufen".
5.2.8. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7. Informationen über die technischen Mittel, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bzw. über die Schaltfläche „Zurück“ korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 
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